Gut, aber nicht besser
Am 25. Januar hat die NGO Transparency International den Korruptionswahrnehmungsindex für das Jahr 2021 veröffentlicht. Der Index ist der weltweit bekannteste Indikator für Korruption. Er bewertet 180 Länder auf einer Skala von 0 bis 100: Je niedriger die Punktzahl, desto höher das Ausmaß an wahrgenommener Korruption. Deutschland steht im aktuellen Index mit 80 Punkten weiterhin gut da. Und das, obwohl im vergangenen Jahr der Maskenskandal und die Aserbaidschanaffäre für Furore gesorgt haben. Allerdings hat Deutschland seine Punktzahl seit sechs Jahren nicht mehr verbessern können. Die Korruptionsbekämpfung macht hierzulande also kaum Fortschritte.
Die Ampelkoalition hat in mehreren Bereichen in die Koalitionsverhandlungen getragen, dass sie da was machen wollen. Wir werden das genau beobachten, denn das Papier und die Realität, das ist ja oft zweierlei.
Hartmut Bäumer, Vorsitzender Transparency Deutschland
Foto: Transparency DeutschlandEin Skandal ohne Schuldige
Die Maskenaffäre zeigt, wo Deutschlands Probleme bei der Korruptionsbekämpfung liegen. Die CSU-Abgeordneten Georg Nüßlein und Alfred Sauter haben im vergangenen Jahr für die Vermittlung von Maskengeschäften hohe Geldsummen erhalten. Strafrechtliche Konsequenzen haben diese Fälle wohl nicht: Das Oberlandesgericht München hat erklärt, die Maskendeals seien nach Einschätzung des Gerichts nicht strafbar. Zu einer Anklage wird es deshalb wahrscheinlich nicht kommen, die Abgeordneten dürften ihre Honorare zurückerhalten. Transparency International fordert angesichts dieser Fälle, das Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung nachzubessern.
Wie steht es in Deutschland um die Korruptionsbekämpfung? Darüber spricht detektor.fm-Moderator Lars Feyen in dieser Folge „Zurück zum Thema“ mit Hartmut Bäumer, dem Vorsitzenden von Transparency International Deutschland.